Im April finden zwei außerordentliche Vorträge der Veranstaltungsreihe „INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf“ statt. Die beiden Vorträge beginnen jeweils 19:30 Uhr im Linken Zentrum „Hinterhof“, Corneliusstraße 108.
Am 2. April referiert Dr. Fabian Virchow (Professor für Politikwissenschaften an der HSD und Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus/Neonazismus [FORENA]) zum Thema „Die AfD verbieten? Chancen und Fallstricke„.
Immer mehr demokratische Akteur*innen, bis hin zu vielen autonomen Antifa-Gruppen, sprechen sich inzwischen für ein Verbot der AfD aus und fordern die Einleitung der hierfür nötigen Schritte. Grundsätzliche Bedenken bezüglich Verbotsforderungen sind kaum noch hörbar.
Neben grundsätzlichen Erwägungen soll die INPUT-Veranstaltung in den Blick nehmen, welche Chancen und Fallstricke mit der Einleitung eines Verbotsverfahrens einhergehen. Welche Erfolgsaussichten hätte ein solches Verfahren, das sich über mehrere Jahre hinziehen würde, überhaupt? Wie wirkmächtig waren die bisherigen Verbote extrem rechter Organisationen? Und: Lassen sich die Erkenntnisse aus bisherigen Verboten überhaupt übertragen auf eine Partei, die nach aktuellen Umfragen bundesweit etwa 20 Prozent der Wähler*innenstimmen auf sich vereint? Würde ein Verbotsverfahren der AfD nicht erst recht weitere Wähler*innen zutreiben, die sich in ihrer „Erkenntnis“ bestärkt fühlen, dass eh alle (von CDU bis Antifa) „unter einer Decke“ stecken, um ihre Anliegen mundtot zu machen?
Am 23. April befasst sich Rainer Roeser (Freier Journalist) in seinem Vortrag mit der AfD vor den Europawahlen.
Kurs Radikalisierung – Die AfD vor den Europawahlen
Umfragen prophezeien Europas Rechtsaußenparteien klare Zuwächse bei der EU-Wahl im Juni. Rechtspopulist*innen und extrem rechte Kräfte könnten zu Konservativen und Sozialdemokrat*innen, den momentan stärksten Fraktionen im Europaparlament, aufschließen und Liberale, Grüne und Linke sehr deutlich hinter sich lassen. Die meisten dieser Rechtsaußenparteien versuchen sich mit einer taktisch-verbalen „Mäßigung“. Teils sind sie schon jetzt an nationalen Regierungen beteiligt. Die AfD geht einen anderen Weg: Ihre Kandidat*innenliste ist so radikal wie keine zuvor in der mehr als zehnjährigen Geschichte der Partei. Der Vortrag beleuchtet diese Entwicklung und beschäftigt sich auch mit der Frage, ob und welche Veränderungen in der europäischen Politik zu erwarten und welche jetzt schon zu beobachten sind.
Unser Referent Rainer Roeser war bis 2009 Redakteur der „Westfälischen Rundschau“. Seither arbeitet er freiberuflich, bis 2020 vor allem für den „blick nach rechts“. Er war beteiligt an mehreren Buchveröffentlichungen sowie an Untersuchungen und Veröffentlichungen verschiedener politischer Stiftungen und des DGB zum Thema AfD.
Teilnehmende einer AfD-Kundgebung am 21. Oktober 2023 auf dem Frankenplatz in Düsseldorf