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Europawahl in Düsseldorf 2014

Veröffentlicht am Mai 27, 2014 von wartung

Vom 22. bis zum 25. Mai 2014 fand in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die Wahl zum 8. Europäischen Parlament statt. In Deutschland wurde am 25. Mai gewählt.
Dabei standen 25 Parteien zur Wahl – fünf davon sind dem Rechtsaußen-Spektrum zugehörig. Konkret geht es dabei um “die Republikaner“ (REP), die Partei “Ab jetzt… Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen“ (Volksabstimmung), die “Alternative für Deutschland“ (AfD), die “Bürgerbewegung Pro NRW“ (PRO NRW) und die “Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD).

In der Landeshauptstadt Düsseldorf lag die Wahlbeteiligung zur EU-Wahl bei 53,84%. Von 415.747 Wahlberechtigten gaben 223.845 Düsseldorfer_Innen ihre Stimme ab (davon 221.362 gültige Stimmen).
Dabei entfielen insgesamt 15.571 Stimmen (6,93%) in der Landeshauptstadt auf die zuvor genannten fünf Rechtsaußen-Parteien:

`Partei`	`Prozent`	`Stimmen`
`REP`	`0,51 %`	`1.138`
`Volksabstimmung`	`0,19 %`	`431`
`AfD`	`5,66 %`	`12.533`
`PRO NRW`	`0,24 %`	`537`
`NPD`	`0,33 %`	`732`

Im folgenden Beitrag werden die Düsseldorfer Wahlkampfaktivitäten der oben genannten Parteien eingehender thematisiert.
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Die extreme Rechte in Düsseldorf vor den Kommunalwahlen

Veröffentlicht am Mai 2, 2014 von wartung

Am 25. Mai wird nicht nur das europäische Parlament neu gewählt. Zeitgleich finden in Nordrhein-Westfalen auch die Kommunalwahlen statt. Mit Bezug auf die extreme Rechte in Düsseldorf thematisiert dieser Text die Wahlen zum Stadtrat, zu den Bezirksvertretungen und zum Oberbürgermeister, bzw. zur Oberbürgermeisterin. Eine Auswertung der in der Landeshauptstadt stattfindenden Wahl zum EU-Parlament wird später gesondert veröffentlicht.

In Düsseldorf stehen bei den Kommunalwahlen zwei Parteien des Rechtsaußen-Spektrums zur Wahl: die “Republikaner“ (REP) und die “Alternative für Deutschland“ (AfD).
Die “Republikaner“ verfolgen eine extrem rechte Politik mit rassistischem und deutschnationalem Inhalt. Die AfD wird hier vor allem aufgrund von einzelnen Personalien im lokalen Stadtverband behandelt.
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Veranstaltungshinweise April/Mai

Veröffentlicht am April 21, 2014 von wartung

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»Duisburg, mon Amour«?!

Veröffentlicht am März 31, 2014 von wartung

Verschiedene antifaschistische und antirassistische Gruppen aus NRW haben für den 30. April eine Demonstration in Duisburg angekündigt. Sie richtet sich gegen die rassistische und antiziganistische Stimmung in der Stadt, die nicht nur von Rechtspopulist_Innen und Neonazis, sondern auch von weiten Teilen der sog. “gesellschaftlichen Mitte“ forciert wird. Extrem rechte Parteien wie NPD und „Pro NRW“ knüpfen immer wieder an den rassistischen Mehrheitsdiskurs in der Gesellschaft an, so auch am 1. Mai in Duisburg: beide Parteien haben Veranstaltungen in der Ruhrgebietsstadt angekündigt.
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