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Auch in diesem Jahr wird es wieder ein interessantes Programm mit vielen Workshops von Antifaschist_innen für Antifaschist_innen geben.
Außerdem praktische Tips für die Arbeit vor Ort, Theorie, Kultur, Party und Vernetzung…
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Auch in diesem Jahr wird es wieder ein interessantes Programm mit vielen Workshops von Antifaschist_innen für Antifaschist_innen geben.
Außerdem praktische Tips für die Arbeit vor Ort, Theorie, Kultur, Party und Vernetzung…
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LOTTA – antifaschistische Zeitung aus NRW klagt erfolgreich gegen den Verfassungsschutz NRW
Die antifaschistische Zeitung LOTTA hat vor dem Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf einen Sieg errungen. Dem Verfassungsschutz (VS) NRW wurde in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren untersagt, die LOTTA in seinem Jahresbericht 2008 zu nennen.
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Bei der Wahl des Europäischen Parlamentes am 7. Juni 2009 erhielten die Republikaner (REP) 1,31 % (- 0,32 %)* der Stimmen in Düsseldorf.
Dies entspricht 2.141 Wähler_innen (- 615)*.
In den südlichen Stadtteilen Garath und Reisholz erreichten die REP bis zu 4,7 % (- 1,0 %) und 3,1 % (+ 0,5 %).
Volksabstimmung: 0,19 % (316 Stimmen) **
DVU: 0,15 % (243 Stimmen) **
Die Wahlbeteiligung lag in der Landeshauptstadt bei 39,6 % (- 2,2 %).
Gültige Stimmen bei der Europawahl 2009 in Düsseldorf: 162.978
* Die Zahlen in den Klammern beziehen sich auf die Europawahl 2004.
Bei der Europawahl 2004 betrug die Wahlbeteiligung 41,8 % (davon 168.779 gültige Stimmen).
** Die Parteien Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung) und die Deutsche Volksunion (DVU) traten zur Europawahl 2004 nicht an.

Die extreme Rechte im Europaparlament vor der Neuformierung
27.05.2009 ab 20 Uhr im ZAKK (Studio), Fichtenstraße 40
Die extreme Rechte in Europa hat gute Chancen, nach der Europawahl im Juni 2009 gestärkt ins Europäische Parlament einzuziehen. Österreich, die Niederlande, Ungarn, Bulgarien oder Belgien – überall konnten nationalistische und rassistische Parteien in jüngster Vergangenheit bei Wahlen und Umfragen deutlich zulegen. In der Slowakei und Italien sind die „Slowakische Nationalpartei“ (SNS) und die „Lega Nord“ sogar an der Regierung beteiligt. In Dänemark toleriert die rechtspopulistische „Dansk Folkeparti“ seit vielen Jahren eine Mitte-Rechts-Regierung.
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Für den 6. Juni plant das Bündnis gegen Oseberg eine Demonstration gegen die am 3.4. eröffnete „Thor Steinar“ Filiale „Oseberg“, welche sich immer noch auf der Viehofer Straße 20 in Essen befindet.
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