Ergebnisse der extremen Rechten bei der EU-Wahl ’09 (Edit)

Bei der Wahl des Europäischen Parlamentes am 7. Juni 2009 erhielten die Republikaner (REP) 1,31 % (- 0,32 %)* der Stimmen in Düsseldorf.
Dies entspricht 2.141 Wähler_innen (- 615)*.

In den südlichen Stadtteilen Garath und Reisholz erreichten die REP bis zu 4,7 % (- 1,0 %) und 3,1 % (+ 0,5 %).

Volksabstimmung: 0,19 % (316 Stimmen) **
DVU: 0,15 % (243 Stimmen) **

Die Wahlbeteiligung lag in der Landeshauptstadt bei 39,6 % (- 2,2 %).
Gültige Stimmen bei der Europawahl 2009 in Düsseldorf: 162.978

* Die Zahlen in den Klammern beziehen sich auf die Europawahl 2004.
Bei der Europawahl 2004 betrug die Wahlbeteiligung 41,8 % (davon 168.779 gültige Stimmen).
** Die Parteien Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung) und die Deutsche Volksunion (DVU) traten zur Europawahl 2004 nicht an.

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„INPUT“ im ZAKK

Die extreme Rechte im Europaparlament vor der Neuformierung

27.05.2009 ab 20 Uhr im ZAKK (Studio), Fichtenstraße 40

Die extreme Rechte in Europa hat gute Chancen, nach der Europawahl im Juni 2009 gestärkt ins Europäische Parlament einzuziehen. Österreich, die Niederlande, Ungarn, Bulgarien oder Belgien – überall konnten nationalistische und rassistische Parteien in jüngster Vergangenheit bei Wahlen und Umfragen deutlich zulegen. In der Slowakei und Italien sind die „Slowakische Nationalpartei“ (SNS) und die „Lega Nord“ sogar an der Regierung beteiligt. In Dänemark toleriert die rechtspopulistische „Dansk Folkeparti“ seit vielen Jahren eine Mitte-Rechts-Regierung.
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E: Demo gegen „Oseberg“ am 6.6.

Für den 6. Juni plant das Bündnis gegen Oseberg eine Demonstration gegen die am 3.4. eröffnete „Thor Steinar“ Filiale „Oseberg“, welche sich immer noch auf der Viehofer Straße 20 in Essen befindet.
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„Schlagetergedenken“ in Düsseldorf?

Ein „Schlagetergedenken in NRW“ möchte die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland am 23. Mai in NRW durchführen. Bereits im letzten Jahr hatte sich die JLO an einer derartigen Aktion in Kundgebungsform versucht. Austragungsort war Düsseldorf. Dort wurde Albert Leo Schlageter am 26. Mai 1923 wegen Sabotage gegen die französischen Truppen hingerichtet. Anmelder war der Düsseldorfer Rechtsanwalt Björn Clemens, der anschließend ankündigte, diese „würdevolle und feierliche Gedenkkundgebung […] in den nächsten Jahren zu einer nationalen Schwerpunktveranstaltung“ ausbauen zu wollen.

Aus Lotta #34 Aufmarsch-Splitter
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Demo gegen „Thor Steinar“-Filiale in Essen

Für den kommenden Montag (6.4.) haben Antifaschist_innen aus Essen eine Demonstration gegen den am Freitag eröffneten „Thor Steinar“-Laden in der Innenstadt angemeldet.
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