Mehrere Jahrzehnte lang existierte in Bochum-Wattenscheid die Landeszentrale der nordrhein-westfälischen NPD. Nun hat die rechtsradikale Partei in der Marienstraße 66a im Essener Stadtteil Kray eine neue Bleibe gefunden. In den letzten Wochen fanden hier bereits mehrere Treffen statt, an denen Parteifunktionäre aus ganz NRW teilnahmen.
Die NPD verbreitet offen rassistische und antisemitische Positionen und stellt sich unverhohlen in die Tradition der historischen Nationalsozialisten. Sie ist aktuell die größte und erfolgreichste rechtsradikale Partei in Deutschland. Zumindest in Ostdeutschland ist es ihr zwischenzeitlich gelungen, sich auch auf der parlamentarischen Ebene zu etablieren. In Nordrhein-Westfalen hingegen erreichte sie bei der diesjährigen Landtagswahl ein Ergebnis von gerade einmal 0,5 Prozent und scheiterte damit deutlich an der Fünfprozenthürde. Doch trotz ihrer parlamentarischen Bedeutungslosigkeit stellt die Partei auch in Westdeutschland insbesondere für Migranten und politische Linke eine reale Gefahr dar, denn immer wieder versuchen ihre Anhänger ihr menschenverachtendes Ziel einer ethnisch und kulturell homogenen Volksgemeinschaft mit körperlicher Gewalt umzusetzen. Die NPD bietet militanten Neonazis Infrastruktur und einen legalen Rahmen für ihre Aktivitäten.
In Essen ist die rechtsradikale Partei seit einigen Jahren wieder überaus aktiv. Die Wahl des damals 26-jährigen Parteiaktivisten Marcel Haliti zum Kreisverbandsvorsitzenden markierte im Jahr 2009 einen Generationenwechsel in der Essener NPD. Haliti ist es gelungen, eine große Zahl junger und aktionistisch ausgerichteter Neonazis in die Strukturen des Kreisverbands einzubinden. Insbesondere in den Stadtteilen des Essener Nordens finden seither regelmäßig Infostände oder kleinere Kundgebungen statt, für die die Partei intern bis zu 50 Personen mobilisieren kann.
Die Eröffnung der NPD-Landeszentrale wird aller Voraussicht nach zu einer Ausweitung rechter Aktivitäten und zu einer weiteren Stärkung der rechten Szene in Essen führen. Wir wollen diese Entwicklung nicht hinnehmen und rufen deshalb zur Demonstration gegen die NPD und ihre Parteizentrale in Essen-Kray auf.
Antifaschistische Demonstration gegen die NPD-Landeszentrale in Essen-Kray
22. September, 13.00 Uhr, Steele S-Bahnhof
Quelle: Antifa Essen Z
