Der Kreisverband der Düsseldorfer „Republikaner“ plant am 8. August erneut xenophobe Kundgebungen in Düsseldorf-Garath durchzuführen.
Dies hat die Rechtsaußenpartei heute u.a. mittels Postkarten-Verteilungen und Infostand in Garath bekannt gegeben.
Bereits am 13. Juli fand eine ähnliche Veranstaltung der REP mit etwa 90 Teilnehmer*innen in Ruf- und Sichtweite zu einer Flüchtlingsunterkunft in Garath statt. Geplant waren zwei Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften. Antifaschist*innen blockierten jedoch den Weg zur zweiten Kundgebung.
Am Samstag, den 8. August sollen zwei REP-Kundgebungen stattfinden: Die erste Kundgebung soll um 16 Uhr vor der „Freizeitstätte Garath“ an der Fritz-Erler-Straße 21 beginnen. Anschließend wollen die „Republikaner“ ca. 17 Uhr zur Fritz-Henkel-Schule ziehen, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. In der Turnhalle der Schule sind provisorisch Flüchtlinge untergebracht.
Die Düsseldorfer „Republikaner“ geben vor gegen „Zuweisungspolitik durch die Hintertüre“ protestieren zu wollen und versuchen damit ihre xenophoben und rassistischen Motive zu kaschieren. Angemessene Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete sind derzeit bundesweit knapp und Entscheidungen müssen oftmals in kurzer Zeit getroffen werden. In mehreren Fällen befinden sich die zugewiesenen Unterkünfte in desaströsen Zuständen mit zum Teil unzureichenden Sicherheitsbestimmungen. Ein technischer Defekt, löste nach bisheriger Einschätzung der Polizei, am Freitag einen Brand in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf-Oberkassel aus.1
Ein Beispiel aus Garath zeigt, dass es den „Republikanern“ nicht um frühzeitige Bekanntmachungen geht. Die Stadt Düsseldorf informierte im Dezember 2013 die Anwohner*innen über die Unterbringungspläne von mehreren Flüchtlingsfamilien in ein Haus an der Emil-Barth-Straße. Die REPs reagierten darauf mit den üblichen rassistischen Parolen gegen „Asylanten“. Ende März 2014 zogen die Flüchtlinge schließlich in das Mehrfamilienhaus ein.2 Mehrfach hatte die Rechtsaußenpartei durch Flugblattaktionen versucht, rassistische Stimmungsmache zu betreiben.
Unterstützung erfuhren die geflüchteten Familien von Anwohner*innen, die mit mehreren Parteien und Initiativen ein Willkommensfest veranstalteten.
In der kommenden Woche findet ein ähnliches Nachbarschaftsfest im Garten der Flüchtlingsunterkunft statt.3
Das Bündnis ‚Düsseldorf stellt sich quer‚ ruft zu antirassistischen Protesten auf.
Kommt alle am Samstag 15:00 Uhr in die Kurt-Schumacher Str. (vor Netto).
Danach antirassistische Demo zur Stettinerstraße.
Update: 6. August
Treffpunkt für die gemeinsame Anreise via Düsseldorf Hbf:
8. August | 14:15 Uhr | vor dem Kino am Hauptbahnhof
- [1] http://www.wz-newsline.de/lokales/duesseldorf/feuer-fluechtlinge-in-todesangst-1.1986917 [zurück]
- [2] http://www.stay-duesseldorf.de/refugees-welcome-willkommensfest-an-der-garather-fluchtlingsunterkunft/ [zurück]
- [3] http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/stadtteile/garath/ein-fest-fuer-die-gute-nachbarschaft-aid-1.5273747 [zurück]
