Israelfeindliche Demo am Samstag in Düsseldorf

Am 7. Oktober überfielen die islamistische Terrororganisation „Hamas“ und andere antisemitische Gruppierungen den souveränen Staat Israel: Durch massiven Raketenbeschuss und das Eindringen in israelisches Staatsgebiet aus dem Gazastreifen heraus, richteten ca. 1.000 bis 1.500 bewaffnete Antisemit*innen Massaker bei Angriffen auf Kibbuzim und unter Besucher*innen eines Musikfestivals in der nordwestlichen Negev-Wüste an. Etwa 150 Menschen nahm die Terrororganisation gefangen und verschleppte sie in den von ihr kontrollierten Gaza-Streifen. Nach israelischen Militärangaben ermordeten „Hamas“ und Verbündete mindestens 1.300 Israelis, darunter hauptsächlich Zivilist*innen. Es handelt sich dabei um den größten Massenmord an Jüdinnen*Juden seit der Shoah.

Größter Massenmord an Jüdinnen*Juden seit der Shoah

Israel reagiert auf den beispiellosen Angriff durch die „Hamas“ mit der Militäroperation „Eiserne Schwerter“ und bildete eine Notstandsregierung. Erstmalig seit dem Jom-Kippur-Krieg im Jahr 1973 wurde in Israel der Kriegszustand erklärt. Für Jüdinnen*Juden hat dieser Krieg bereits weltweit Auswirkungen. Aus Sorge vor antisemitischen Attacken wurden in mehreren Ländern die Sicherheitsmaßnahmen jüdischer Einrichtungen und israelischer Botschaften erhöht.^[1]https://www.zentralratderjuden.de/aktuelle-meldung/artikel/news/statement-zu-gewaltaufrufen-gegen-juedische-einrichtungen/ ^[2]https://www.tagesschau.de/inland/sicherheit-juden-deutschland-demos-100.html

„Pro-palästinensiche“ Gruppe feiert antisemitisches Massaker

Auf deutschen Straßen wurde der antisemitische Massenmord teilweise unverhohlen bejubelt – unter anderem durch Anhänger*innen des PFLP-nahen „Samidoun“-Netzwerkes.^[3]https://www.belltower.news/samidoun-tarnung-fuer-terror-153123/ Ähnliche „pro-palästinensische“ Gruppierungen verteidigten den gewaltsamen Angriff und verklärten ihn zu einem vermeintlich legitimen Akt des „Widerstandes“.

Eine solche „pro-palästinensische“ Gruppe hat für den 14. Oktober eine Demonstration unter dem Motto „Free Palestine“ in Düsseldorf angemeldet. Die Versammlung soll um 13 Uhr am Hauptbahnhof starten und bis zum Oberbilker Markt führen.^[4]https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-pro-palaestinensische-demo-fuer-samstag-angekuendigt_aid-99426855 Bei der Veranstaltung sind antisemitische Äußerungen zu befürchten. Gegenprotest ist bisher nicht bekannt.

Antisemitische Propaganda in Oberbilk

Im Stadtteil Oberbilk wurden seit Mai nahezu hundert Propagandaposter des „Samidoun“-Netzwerkes plakatiert.^[5]https://twitter.com/InfoportalDUS/status/1662364794719010821 Aktuell sind noch mehrere Dutzend dieser Plakate zu sehen – insbesondere in der Kölner Straße zwischen den U-Bahnhöfen „Oberbilker Markt“ und „Ellerstraße“.^[6]https://twitter.com/InfoportalDUS/status/1712772095094968495

Anhänger*innen des PFLP-nahen Netzwerkes organisierten zuletzt am 29. September einen Infostand vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof. Auf dem Oberbilker Markt fand am 27. Mai 2023 ein wenig beachteter Infostand statt. Im vergangenen Jahr gab es ebenfalls kleinere Veranstaltungen, wie etwa einen Aufzug mit etwa ein Dutzend Teilnehmenden am 14. August 2022 oder eine 35-köpfige Kundgebung am 9. August 2022 auf dem Burgplatz.^[7]https://twitter.com/InfoportalDUS/status/1557100525803421696

Die genannten Versammlungen fanden zumeist im Kontext marginaler links-antizionistischer Gruppierungen statt.

Eine Ausnahme stellte ein Redner dar, der bei einer Demonstration der Gruppe „Palästina spricht NRW“ am 12.  Juni 2022 vor etwa 50 Personen auf dem Graf-Adolf-Platz auftrat. Der Mann trat in der Vergangenheit durch Sympathiebekundungen zur extrem rechten und türkisch-nationalistischen Gruppe „Graue Wölfe“ und als Leser des verschwörungsideologischen „Compact Magazins“ in Erscheinung.

Die morgige „pro-palästinensische“ Demonstration wird voraussichtlich – situativ bedingt – weitaus größer ausfallen und könnte zusätzlich ein islamistisches Spektrum anziehen.