Kundgebung gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus am 17. Februar

Für den 17. Februar plant die Interessengruppe „Internationale Generation“ (InGen) eine israelfeindliche Demonstration in Düsseldorf.

Antifaschist*innen rufen mit einer Kundgebung in Sicht- und Rufweite zum Protest gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus auf:

17. Februar, 14:30 Uhr Friedrich-Ebert-Straße / Ecke Charlottenstraße

Update: 17. Februar 2024: An der Friedrich-Ebert-Straße Ecke Karlstraße soll 14 Uhr eine Kundgebung beginnen, die sich gegen Antisemitismus positioniert.

Etwa zwei Monate lang beteiligten sich InGen und „Palästinensische Allianz NRW“ gemeinsam an israelfeindlichen Demonstrationen in der Landeshauptstadt.
Politiker*innen rechtsoffener und verschwörungsideologischer Kleinparteien wie „dieBasis“ und „Team Todenhöfer“ traten bei diesen Veranstaltungen mehrmals als Redner*innen auf.^[1]https://x.com/InfoportalDUS/status/1731374734489645243 ^[2]https://x.com/InfoportalDUS/status/1736158928554119294 ^[3]https://x.com/InfoportalDUS/status/1736158931263631864 ^[4]https://x.com/InfoportalDUS/status/1746300737003430249

Die „Palästinensische Allianz NRW“ will den problematischen Hintergrund dieser Parteien erst spät erkannt haben und äußerte sich auf ihrem Social Media-Account am 1. Februar dazu. In dem Beitrag wird u.a. ein Auftritt der Rednerin Mona Aranea am 16. Dezember 2023 kritisiert. Aranea ist Vorsitzende des „dieBasis“-Stadtverbandes Mönchengladbach, Akteurin der verschwörungsideologischen Gruppe „APO Düsseldorf“ und Pressesprecherin des obskuren „Friedensbündnis NRW“. Die „Palästinensische Allianz NRW“ gibt in ihrem Statement richtigerweise an, dass Parteifunktionär*innen von „dieBasis“ und „Team Todenhöfer“ „(…) durch antisemitische Äußerungen und Relativierung des Holocausts auf(fielen).“^[5]https://x.com/InfoportalDUS/status/1753861496520540206
Als Konsequenz wolle die „Palästinensische Allianz NRW“ nicht mehr für bestimmte Demos werben. Doch trotz Kritik an den genannten Parteien ließ die „Internationale Generation“ Mona Aranea am 3. Februar während einer israelfeindlichen Demo auf dem Graf-Adolf-Platz als Rednerin auftreten.^[6]https://x.com/InfoportalDUS/status/1753861483681775690

Die Anbiederung an israelfeindliche Gruppen ist als Versuch von „dieBasis“ zu bewerten, nach neuen Verbündeten in anderen reaktionären Milieus zu suchen. So nahmen Funktionär*innen der Partei auch am 11. Januar 2024 an einer Veranstaltung der rechtslastigen „Werteunion“ in Radevormwald teil.^[7]Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Köln, Werteunion bricht endgültig mit CDU/CSU vom 7.02.2024 https://www.mbr-koeln.de/aktuell

Die „Internationale Generation“ wird sich indes noch auf weitere Anbiederungsversuche der extremen Rechten einstellen müssen: Am 11. Februar rief Markus Beisicht vom „Aufbruch – Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“ via X (vormals Twitter) dazu auf, sich an der Demonstration am 17. Februar in Düsseldorf zu beteiligen.